Freiorganisierter Sport in die europäische Verfassung
„Das Allerwichtigste wird sein, dass der freiorganisierte Sport auf europäischer Ebene in die Verfassung kommt“, sagte der Parlamentarier aus Bochum. Er unterstrich die Zielstellung der Bundesregierung, den von 18 Ländern gebilligten vorgelegten Verfassungsentwurf, der durch Referenden in Frankreich und in den Niederlanden gescheitert war, bis 2009 für alle 27 Mitgliedsstaaten ratifizierungsreif zu bekommen. Schäfer: „Mit dem Sport-Passus im Entwurf, so wie er eingebracht wurde, wird der Sport sehr gut leben können. In der Folgezeit muss dann darauf aufgebaut werden, um kluge, innovative Projekte für den Sport zu entwickeln.“
Schäfer erinnerte daran, dass er während seiner Mitgliedschaft im Europäischen Parlament von 1994 bis 1999 in seiner Eigenschaft als Sprecher der SPE-Fraktion im Institutionellen Ausschuss und als Sportbeauftragter der SPD-Gruppe die Einbeziehung des Sports in den Verfassungsprozess vorangetrieben hatte: „Von dem, was wir damals ursprünglich wollten, sind die Formulierungen sicherlich nicht optimal. Wir waren aber immerhin auf vielen Umwegen erfolgreich, dass der Sport explizit aufgenommen wurde. Mit den vorliegenden Formulierungen ist die Zielstellung erfüllt, dass der Sport nicht nur einen Wert für die Politik hat, sondern er mit seinen völkerverbindenden Elementen und sozial-kulturellen Bezügen ein Wert an sich ist.“
Die Formulierung im Entwurfstext, die Europäische Union trage zur Förderung des europäischen Aspekts des Sports bei, sei alles in allem gesehen tragfähig, um EU-weit die auf freiwilliges Engagement beruhenden Strukturen zu schützen und auf dem Sektor „koordinierende Maßnahmen“ Förderungsfelder zu eröffnen. Axel Schäfer: „Wenn der Verfassungsprozess entscheidend vorangebracht wird und wir im ersten Halbjahr einen erfolgreichen Pfeiler für das Inkrafttreten setzen, dann wird dies für die folgenden Ratspräsidentschaften von Portugal und Slowenien beflügelnd sein.“
Sportpolitischer Arbeitsschwerpunkt: Anti-Doping-Kampf
Ein weiterer sportpolitischer Arbeitsschwerpunkt für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft wird nach Schäfers Worten sein, die Dopingdebatte voranzubringen. „Wir müssen die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedsländern anstoßen“, erklärte der SPD-Abgeordnete und unterstrich, nicht nur national müsse der Anti-Doping-Kampf mit geeigneten Maßnahmen intensiviert werden. Beharrungsvermögen sei gefragt, damit der Spitzensport und die Sportpolitik glaubwürdig blieben.
Schäfer begrüßte die Erklärung von Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU), das brennende Problem als thematischen Schwerpunkt auszuweisen. Wie es in einem Papier des BMI zur Ratspräsidentschaft heißt, habe es sich Deutschland zum Ziel gesetzt, „die Dopingbekämpfung in Europa zu verbessern, insbesondere durch eine stärkere Vernetzung der nationalen Anti-Doping-Agenturen. Weiterhin ist eine Koordination der wechselseitigen Interessen der Mitgliedstaaten im Vorfeld der Welt-Anti-Doping-Konferenz im November 2007 in Madrid vorgesehen, um notwendige Veränderungen innerhalb der internationalen Dopingbekämpfung vorantreiben zu können.“
Der sportpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Winfried Hermann, erklärte, er erwarte von der Bundesregierung konkretes europapolitisches Handeln im Anti-Doping-Kampf: „Wenn am Ende nur hehre Erklärungen herauskommen, kann man es sich schenken. Es kommt nicht auf das wechselseitige Austauschen von Deklarationen und Erklärungen an - davon haben wir genug. Wichtig ist, dass die nationale Gesetzgebung und die Praxis des Anti-Doping-Kampfes europaweit stärker vereinheitlicht wird.“ Die Kooperation zwischen den 27 Mitgliedsländern sollte ausgebaut werden, weil es längst europäische Dopingnetzwerke gebe. So sollten laut Hermann Zollbehörden und Staatsanwaltschaften in konkreten Fällen übernational wechselseitig zusammenarbeiten, um einen praktischen Wissensaustausch zu ermöglichen. Zudem sollte Europol in die Lage versetzt werden, Ermittlungen auf diesem Kriminalitätsfeld zu bündeln.
