Der Kneipp-Bund, Mitgliedsorganisation des Deutschen Olympischen Sportbundes, hat jüngste Meldungen zu Vorschlägen aus der Politik, das Spenden- und Gemeinnützigkeitsrechts zu reformieren, mit Befremden zur Kenntnis genommen.
Der wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums hatte in einem Gutachten geraten, in Bezug auf steuerliche Privilegien für Vereine diesen Vorteil zu überdenken, um den herrschenden "Wildwuchs" zu beseitigen. Dazu nimmt der Kneipp-Bund wie folgt Stellung:
„Sollte die Bundesregierung dem Rat der Experten folgen, handelt es sich nach unserer Auffassung um einen Schlag ins Gesicht aller ehrenamtlich Tätigen. Hinter dem Vorhaben steckt in Wahrheit die rein fiskalisch orientierte Absicht, andauernde Finanznotlagen der öffentlichen Hand zu beseitigen. Dieses Vorhaben lehnt der Kneipp-Bund mit Entschiedenheit ab.
Grundlage des bundesdeutschen Gemeinnützigkeitsrechts, das heißt die Gewährung von steuerlichen Privilegien für bestimmte Zwecke, war und ist es, dass Körperschaften - insbesondere Vereine - dem Staat wichtige gesellschaftspolitische, bürgerschaftliche und kulturelle Aufgaben abnehmen. Im Gegenzug werden sie mit steuerlichen Vorteilen belohnt. Hierunter fällt auch der Übungsleiterfreibetrag. Das bestehende und funktionierende Gemeinnützigkeitsrecht in Deutschland hat sich über viele Jahrzehnte herausgebildet und ist ein Eckpfeiler unseres soziokulturellen Miteinanders.
Es ist schon bezeichnend, wenn in politischen Sonntagsreden immer wieder an das ehrenamtliche Engagement der Bürger appelliert und eine moderne Zivilgesellschaft gefordert wird. Wenn es aber um die Einnahmen des Staates geht, zeigt sich, wie ernsthaft diese politische Forderung wirklich ist. Spenden und Mitgliedsbeiträge sind das Lebenselixier aller Vereine. Wer hier die Schere ansetzt, stellt die gesamte Arbeit und somit die Existenzberechtigung aller gemeinnützigen Vereine in Frage. Eine solche Reform muss und wird auf erheblichen Widerstand stoßen.“
